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Albrecht & Partner | DATEV | Bundesfinanzministerium

21.05.2010

ELENA, die "Leuchtende", die "Strahlende"...

... aber auch der "Elektronische EntgeltNachweis".

Mit der Einführung des ELENA - Verfahrens im Januar 2010 verfolgt die Bundesregierung das Ziel, die Bürokratiekosten deutlich zu senken. Seit diesem Zeitpunkt melden die Arbeitgeber monatlich die Entgeltdaten ihrer Beschäftigten an die Zentrale Speicherstelle (ZSS). Diese Daten beinhalten jedoch nicht nur das Entgelt, sondern auch persönliche Angaben wie z. B. Kündigungsgrund, Abmahnungen, Arbeitsstunden, Urlaubsanspruch u.v.m. Dagegen haben mehr als 20.000 Bürger Verfassungsbeschwerde beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe eingereicht. Vor allem das Ausmaß der erfassten Daten als auch die zentrale Speicherung wird diskutiert. Bezweifelt wird ebenfalls, dass die vom Nationalen Normenkontrollrat errechneten Einsparungen der Arbeitgeber von jährlich 85 Mio. € erzielt werden.

Die Komplexität und Unübersichtlichkeit des ELENA-Projektes sind für den Normalbürger nicht mehr zu überschauen und sorgen für ein immer stärker werdendes Unsicherheitsgefühl. Auch Daten, die per heute noch nicht benötigt werden, müssen übermittelt und bei der ZSS abgespeichert werden (Vorratsdatenspeicherung). Einigen Kritikern zur Folge widerspricht dies dem im Bundesdatenschutzgesetz festgelegten Grundsatz der Datensparsamkeit.

Bis zum eigentlichen Start von ELENA in 2012 ergibt sich für die Übergangsphase ein doppelter Arbeitsaufwand für die Arbeitgeber: Die Entgeltdaten müssen in elektronischer Form gemeldet und zusätzlich in Papierform ausgestellt werden. Ab 2012 ist ein Abruf der gespeicherten Daten mit der individuellen Signaturkarte des einzelnen Beschäftigten möglich. Die entsprechenden Behörden können anhand dieser Daten über die Gewährung von Leistungen entscheiden. Ab dem Jahr 2015 soll geprüft werden, ob alle Bescheinigungen des Sozialrechts in das ELENA - Verfahren eingebunden werden können.