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Albrecht & Partner | DATEV | Bundesfinanzministerium

22.11.2011

Ärztliche Leistungen immer umsatzsteuerfrei?

"Ärzte zahlen keine Umsatzsteuer" - dieser Satz stimmt nicht einmal für alle Leistungen, die ein Arzt in Ausübung seines Berufs erbringt.

So listet die Finanzverwaltung eine ganze Reihe von Tätigkeiten von Ärzten auf, die grundsätzlich nicht umsatzsteuerbefreit sind (u.a. bestimmte Gutachten). Leistungen eines Arztes sind immer dann steuerfrei, wenn sie der medizinischen Betreuung von Personen durch das Diagnostizieren und Behandeln von Krankheiten oder anderen Gesundheitsstörungen dienen. Was darunter zu verstehen ist, kann durchaus strittig sein. Der Bundesfinanzhof musste aktuell entscheiden, ob infektionshygienische Beratungen, die ein Arzt für Krankenhäuser erbringt, der Umsatzsteuer unterliegen.

Nach dem Urteil des BFH kommt es für die Steuerfreiheit ärztlicher Heilbehandlungsleistungen nicht darauf an, dass der Arzt als Behandelnder im Rahmen eines einzelnen und durch eine Vertrauensstellung geprägten Arzt - Patientenverhältnisses tätig ist. Ausreichend ist vielmehr, dass die Leistung des Arztes Teil eines auf Patientenheilung ausgerichteten Gesamtverfahrens zur Heilbehandlung in einem Krankenhaus ist. Dies trifft auf infektionshygienische Leistungen eines Arztes zu, mit denen die Erfüllung der nach dem Infektionsschutzgesetz bestehenden Verpflichtungen in Krankenhäusern sichergestellt wird.

Damit waren diese Leistungen des selbständig tätigen Arztes umsatzsteuerfrei.

Der Bundesfinanzhof stellt aber auch klar, dass demgegenüber "allgemeine Leistungen", die, wie z.B. die Reinigung eines Krankenhauses, nur einen mittelbaren Bezug zu der dort ausgeübten Heilbehandlungstätigkeit aufweisen, nicht umsatzsteuerfrei sind.