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Albrecht & Partner | DATEV | Bundesfinanzministerium

29.07.2011

ELENA verliert seine Leuchtkraft

 

Seit der Einführung des ELENA-Verfahrens im Januar 2010 melden Arbeitgeber monatlich die Entgeltdaten ihrer Beschäftigten an die Zentrale Speicherstelle (ZSS). Diese Daten beinhalten jedoch nicht nur das Entgelt, sondern auch persönliche Angaben wie z. B. Fehlzeiten des Beschäftigten, Arbeitsstunden, Urlaubsansprüche u.v.m. Sie sollten ab 2012 von den zuständigen Behörden mit vorheriger Genehmigung des Teilnehmers abgerufen werden können. U. a. für Arbeitsbescheinigungen als Grundlage zur Berechnung von Arbeitslosengeld, für Wohngeldbescheinigungen usw. Jetzt haben sich das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (BMWi) und das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) darauf verständigt, das Verfahren schnellstmöglich wieder einzustellen. Einen entsprechenden Gesetzesentwurf wird das BMWi in Kürze vorlegen. Bis zum in Kraft treten der neuen Regelungen müssen die Entgeltdaten weiterhin gemeldet und von der ZSS angenommen und wie bisher verarbeitet werden. Die Bundesregierung hat zugesagt, dass die bisher gespeicherten Daten anschließend unverzüglich gelöscht und die Arbeitgeber von den bestehenden elektronischen Meldepflichten entlastet werden. Dies hat jedoch entgegen anders lautenden Presseberichten keine Auswirkungen auf das Verfahren der elektronischen Lohnsteuerkarte bzw. der elektronischen Lohnsteuerabzugsmerkmale (ELStAM). Das Verfahren der „elektronischen Lohnsteuerkarte“ dient lediglich dazu, die für den Einbehalt von Lohnsteuer, Kirchensteuer und Solidaritätszuschlag vom Arbeitslohn erforderlichen Abzugsmerkmale wie Steuerklasse, Kinderfreibeträge und ggf. andere Freibeträge, die bisher auf der Vorderseite der Lohnsteuerkarte eingetragen waren, elektronisch zu speichern und dem Arbeitgeber zum Abruf zur Verfügung zu stellen. Starttermin hierfür bleibt der Januar 2012.