Aktuelles

Albrecht & Partner | DATEV | Bundesfinanzministerium

14.02.2011

Heimunterbringung steuerlich abziehbar

Der Bundesfinanzhof hat seine Rechtsprechung im Hinblick auf die Anerkennung der Kosten für eine krankheitsbedingte Heimunterbringung als außergewöhnliche Belastung gelockert: Bisher wurde die Berücksichtigung nur zugelassen, wenn entweder zusätzliche Kosten für Pflegeleistungen nachgewiesen werden konnten oder ein Schwerbehindertenausweis mit dem Merkzeichen "H" oder "B1" vorlag.

Im Urteilsfall hat der BFH jetzt außergewöhnliche Belastungen anerkannt, obwohl keine ständige Pflegebedürftigkeit besteht und auch keine zusätzlichen Pflegekosten abgerechnet wurden. Somit können die Miet- und Verpflegungskosten abzüglich einer Haushaltsersparnis auch in solchen Fällen berücksichtigt werden. Notwendig sind allerdings ärztliche Bescheinigungen, dass der Heimaufenthalt infolge einer Erkrankung notwendig ist.

 

Was sind im Allgemeinen außergewöhnliche Belastungen?

Der Gesetzgeber definiert außergewöhnliche Belastungen als zwangsläufig größere Aufwendungen eines Steuerpflichtigen im Vergleich zu der überwiegenden Mehrzahl der Steuerpflichtigen gleicher Einkommensverhältnisse, gleicher Vermögensverhältnisse und gleichen Familienstands.

 

Was ist zwangsläufig?

Laut Gesetz sind Aufwendungen zwangsläufig, wenn der Steuerpflichtige sich ihnen aus rechtlichen, tatsächlichen oder sittlichen Gründen nicht entziehen kann. Die Aufwendungen müssen den Umständen nach notwendig sein und dürfen einen angemessenen Betrag nicht übersteigen. Beispiele hierzu sind Krankheits- oder Unfallskosten, Kosten der Ehescheidung oder eventuell Kosten bei Sterbefällen. Diätverpflegung wird hier ausdrücklich ausgenommen.

 

Wie hoch sind die absetzbaren Beträge?

Allgemein unbegrenzt, allerdings muss erst die zumutbare (Eigen-)Belastung überschritten werden, die sich nach dem Familienstand, der Anzahl der Kinder und der Höhe der Einkünfte bemisst.

In besonderen Fällen wie z.B. Ausbildung eines Ehegatten gibt es Höchstbeträge, Freibeträge (auswärtig untergebrachtes volljähriges Kind) oder Pauschbeträge, die für behinderte Menschen, Hinterbliebene oder Pflegepersonen anzusetzen sind.