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Albrecht & Partner | DATEV | Bundesfinanzministerium

01.02.2010

Gründungszuschuss - Hilfe in die Selbständigkeit

Arbeitslose, die ihre Arbeitslosigkeit beenden, in dem sie ein Unternehmen gründen, haben Anspruch auf einen Gründungszuschuss von der Bundesagentur für Arbeit. Er dient in der Zeit nach der Existenzgründung für den Gründer zur Sicherung des Lebensunterhalts und zur sozialen Sicherung.

Die Existenzgründer kann nur gefördert werden, wenn er seine neue Tätigkeit hauptberuflich ausgeübt. Allerdings muss es sich nicht um ein neues Unternehmen handeln, sondern er kann auch ein bestehendes übernehmen.

Voraussetzungen für die Gewährung des Gründungszuschusses sind, wenn der ehemalige Arbeitnehmer

- bis zur Aufnahme der Tätigkeit ein Anspruch auf Entgeltersatzleistungen hat oder in einer Arbeitsbeschaffungsmaßnahme ist;

- bei der Aufnahme der Tätigkeit noch über einen Anspruch auf Arbeitslosengeld von mindestens 90 Tage verfügt:

- die Tragfähigkeit der Existenzgründung nachweist;

- und seine Kenntnisse und Fähigkeiten zur Ausübung einer unternehmerischen Tätigkeit darlegt.

Unter der "Tragfähigkeit der Existenzgründung" versteht man, das ein Gewinn mit dem Unternehmen erzielt werden kann, der ausreicht, um das Leben des Existenzgründers zu finanzieren. Der Existenzgründer muss sich für den Nachweis die Stellungsnahme einer fachkundigen Stelle einholen. Im Regelfall werden aber diese Stellen - Kammern, aber auch Steuerberater - ihre Stellungsnahme nur abgeben können, wenn der Existenzgründer einen Businessplan hat oder mit ihnen arbeitet.

Der Gründungszuschuss ist im übrigen steuerfrei und unterliegt auch nicht den Progressionsvorbehalt.